China hat am Freitag Pläne zur Zollerhebung auf Produkte der USA im Wert von drei Milliarden US-Dollar veröffentlicht. So sollen die durch amerikanische Zölle auf chinesische Stahl- und Aluminiumprodukte verursachten Verluste ausgeglichen werden.

Vorläufig umfasst die Liste 128 Produkte in sieben Kategorien: Der erste Teil umfasst insgesamt 120 Zölle auf amerikanische Exporte nach China im Wert von 977 Millionen US-Dollar, darunter frische Früchte, getrocknete Früchte, Nussprodukte, Wein, modifiziertes Ethanol, amerikanischer Ginseng und bruchlose Stahlpipes. Ein Zollsatz von 15 Prozent wird erwartet.

Der zweite Teil enthält acht Zölle auf amerikanische Exporte nach China im Wert von 1,99 Milliarden US-Dollar, darunter Schweinefleisch und Schweinefleischprodukte und wiederverwertetes Aluminium. Darauf sollen Zölle von jeweils 25 Prozent erhoben werden.

Das Handelsministerium meinte, die Entscheidung der Zollerhebung von 25 Prozent bzw. 10 Prozent auf importierte Stahl- und Aluminiumprodukte durch die USA mit der Begründung, das sei notwendig für die „nationale Sicherheit", sei in Wahrheit eine protektionistische Maßnahme. Nach einschlägigen Regeln der WTO-Vereinbarung über Schutzmaßnahmen habe China eine Liste formuliert, in welchen Bereichen der freie Handel mit den USA von Seiten Chinas aus verändert werden könnte.

Falls China und die USA innerhalb der festgesetzten Zeit keine Handelskompensationsvereinbarung erreichen könnten, würde China sein Recht wahrnehmen, diese erste Liste umzusetzen. Nach einer weiteren Bewertung der Auswirkungen der US-Maßnahmen auf China würde der Staat auch die zweite Liste umsetzen.

Das Ministerium fügte hinzu, China lehne entschieden den Unilateralismus und den Handelsprotektionismus der USA ab. Die Handlungsweise der USA ignoriere Chinas Bemühungen um verstärkten Schutz des geistigen Eigentums und die Regeln der Welthandelsorganisation.

Bezüglich der 301-Untersuchung erklärte das Ministerium, China habe wiederholt seinen Standpunkt klargestellt, dass der Staat keinen Handelskrieg wolle, allerdings auch keine Angst davor habe.

In einer Erklärung auf seiner Webseite betonte das Ministerium, China sei zuversichtlich und fähig, irgendeine Herausforderung zu bewältigen. Das Land hoffe, dass die USA eine weise Entscheidung ziehen und die bilateralen wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen nicht in Gefahr geraten lassen würden.

Das Ministerium bekräftigte erneut, die Handlungsweise der USA sei weder für die chinesischen Interessen noch für die amerikanischen Interessen oder für die globalen Interessen nützlich.

Zum Schluss meinte das Handelsministerium, es habe einen äußerst negativen Präzedenzfall dargestellt. Unter keinen Umständen werde China eine Verletzung seiner legitimen Rechte und Interessen tolerieren. China sei umfassend bereit für eine Verteidigung der legitimen Interessen des Staats.