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Kommentar: Weiterer Druck auf China hilft nicht der Konsultation
  2019-07-31 11:03:13  CRI

Die zwölfte Runde der hochrangigen Wirtschafts- und Handelskonsultation zwischen China und den USA ist am Dienstag in Shanghai abgehalten worden. Doch fast zeitgleich haben einige Menschen in den USA behauptet, dass die US-Zollpolitik China zurückgedrängt habe und die Entwicklung der USA gefördert habe. Sie verleumdeten und behaupteten, dass China im letzten Moment, um die eigenen Interessen zu wahren, die Inhalte des Abkommens verändert habe. Als die Konsultation trotz aller Schwierigkeiten endlich wieder aufgenommen wurde, hat diese Stellungnahme gezeigt, dass die US-Seite nicht die nötige Aufrichtigkeit für die Lösung der Kontroversen aufbringt. Dies läuft dem Konsens beider Staatsoberhäupter zuwider, der beim Treffen in Osaka geschlossen worden ist. Damit wollen die USA weiteren Druck auf China ausüben, um einen höheren Preis in der Konsultation zu verlangen.

Die Praxis seit nun mehr als einem Jahr hat gezeigt, dass es in einem Handelskrieg keinen Gewinner gibt. Obwohl in der ersten Jahreshälfte China ein Wirtschaftsabschwung bedrohte, hat sich die chinesische Wirtschaft im Großen und Ganzen stabil entwickelt. Die Hauptindikatoren der nationalen Makrowirtschaft befinden sich in einem angemessenen Rahmen. Die chinesische Wirtschaft zeigt ihre Beständigkeit, Vitalität und ihr Potenzial.

Wenn man den Blick auf die USA richtet, sieht man, dass das BIP der USA im zweiten Jahresquartal ein annualisiertes Wachstum von 2,1 Prozent verzeichnete. Dies ist niedriger als die 3,1 Prozent im ersten Jahresquartal. Insbesondere die US-Fertigungsindustrie ist in eine schwierige Lage geraten. Laut Statistiken der Federal Bank of St. Louis sei der Output der US-Industrie in der ersten Jahreshälfte zwei Jahresquartale hintereinander gesunken. Diese sei damit in einen technischen Rückgang geraten. In dem jüngst aktualisierten IWF-Bericht über die Perspektive der Weltwirtschaft wurde die Wachstumsrate der US-Wirtschaft mit 2,9 Prozent prognostiziert. Voraussichtlich werde diese Zahl im kommenden Jahr weiter auf 1,9 Prozent fallen. Genau deshalb hat das Weiße Haus stets die Federal Reserve aufgerufen, den Zins deutlich zu senken. Einige US-Amerikaner haben die Tatsachen ignoriert und wollten durch Verleumdung Druck auf China ausüben. Sie wollten dadurch auch die Sorge um die Verlangsamung der US-Wirtschaft verbergen.

Auch der Vorwurf, dass China im letzten Moment die Inhalte des Abkommens verändert hat, ist unbegründet. Die USA wollten damit die Schuld für unerwartete Wendungen China zuschieben. Bisher haben die beiden Staaten noch kein Abkommen erreicht. Es ist also ganz normal, während der Konsultation die Inhalte und Formulierungen im Abkommen zu bearbeiten. Es ist eine geltende Vorgehensweise bei einer Handelskonsultation. In den vergangenen elf Runden der Verhandlungen haben die USA ständig ihre Anliegen verändert. Wie können sie jetzt China kritisieren? In der Tat haben der Verstoß der USA gegen den erreichten Konsens, ihr wankendes Handeln und ihre Unaufrichtigkeit dazu geführt, dass die Konsultation mehrmals unterbrochen wurde.

Nach Hin und Her im vergangenen Jahr sind China und die USA wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Der Schlüssel für ein Ergebnis liegt in der Umsetzung des Konsenses von Osaka. Auf Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts sollen beide Seiten die Anliegen der jeweils anderen Nation berücksichtigen, anstatt durch extreme Druckausübung die andere Seite zu unterdrücken. Um ein gleichberechtigtes und gegenseitig nutzbringendes Abkommen zu erzielen, müssen die Amerikaner die Verhandlungen unterstützen und nicht untergraben. Sollten sie weiterhin diese veralteten Tricks anwenden, würden die kooperativen Beziehungen zwischen beiden Staaten beeinträchtigt und die damit einhergehende historische Chance verpasst werde.

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