Beijing

Die Überprüfung des geistigen Eigentums soll in China effizienter und hochwertiger werden. Dies teilte der Direktor des staatlichen Amts für geistiges Eigentum, Shen Changyu,  am Montag in Beijing auf einer Pressekonferenz im Rahmen der zweiten Jahrestagung des 13. Nationalen Volkskongress mit.

Shen erklärte, die Volksrepublik wolle innerhalb der kommenden fünf Jahre die Überprüfungsdauer von Marken von jetzt acht Monate auf weniger als vier Monate reduzieren. Damit würde China in diesem Gebiet zu den am schnellsten prüfenden OECD-Ländern (Internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) aufschließen können. Die Überprüfungsdauer für Patente solle ebenfalls um ein Drittel auf das international schnellste Niveau verkürzt werden, so Shen.