Brüssel

Die chinesische Delegation in der EU hat sich gegen falsche Äußerungen einzelner Personen der EU über die Menschenrechte in China ausgesprochen.

Wie der Sprecher der Delegation am Freitag mitteilte, habe die Delegation bei der EU bereits ernsthafte Proteste eingelegt. Die chinesische Regierung schütze die Menschenrechte aktiv. Beim Schutz von bürgerlichen und politischen Rechten seien große Fortschritte erzielt worden, die für alle offensichtlich seien.

Tibet und Xinjiang verfügten derzeit über eine stabile Gesellschaft und eine tendenziell gute Wirtschaftsentwicklung, so der Sprecher weiter. Die Bewohner verschiedener Nationalitäten lebten harmonisch zusammen. Sie genössen den Gesetzen entsprechend genug Religions- und Glaubensfreiheit. Die Errichtung von Ausbildungszentren für berufliche Tüchtigkeit in Xinjiang sei eine vorbeugende Maßnahme gegen Terrorismus, die von den lokalen Bewohnern herzlich unterstützt werde. Die meisten Länder zeigten ebenfalls Verständnis und Unterstützung.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hatte auf einer Vollversammlung des Europäischen Parlaments am Donnerstag behauptet, die Menschenrechtslage in China verschlechtere sich und die Glaubensfreiheit der Bevölkerung in Tibet und Xinjiang werde beschränkt. Durch Fortbildungslager stünden die Menschen dort unter ständiger Aufsicht.