Beijing

Alle betroffenen Parteien sind verpflichtet, das iranische Atomabkommen zu wahren und durchzuführen. Mit dieser Aussage reagierte Chinas Außenministeriumssprecher Geng Shuang am Mittwoch auf die jüngste Ankündigung des iranischen Präsidenten Mohammad Javad Zarif, wonach der Iran das Atomabkommen teilweise nicht mehr erfüllen und die Konzentration des angereicherten Urans nicht mehr begrenzen würde. Durch Zurückhaltung und intensiveren Dialog solle eine Eskalation der bereits angespannten Lage vermieden werden, sagte Geng.

Ferner nahm der Sprecher Bezug auf die Aussage der EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Federica Mogherini, der zufolge eine militärische Intervention in Venezuela ausgeschlossen und mit Berücksichtigung der Volkswünsche ein inklusiver, politischer Weg als die einzige Lösung der Krise gefunden werden solle. China sei bereit, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft eine konstruktive Rolle zu spielen und eine politische Lösung der Problematik voranzutreiben.

Zudem kritisierte der Sprecher den US-Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen und reagierte damit auf die Äußerung des US-Außenministers Mike Pompeo beim Ministertreffen des Arktischen Rats in Finnland, der zufolge der CO2-Ausstoß in China drastisch zugenommen habe. Es sei allen klar, wer der Bekämpfung des Klimawandels im Wege stehe, so Geng.