London

Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Abstimmung des Parlaments in London über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken, sagte May in London.

Vor einigen Tagen hat 10 Downing Street angekündigt, Anfang Juni den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt dem britischen Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Dieser Entwurf ziele darauf, durch Gesetzgebungsverfahren die Inhalte des Brexit-Abkommens zu Gesetzen des Landes zu machen.

Planmäßig sollte Großbritannien am 29. März offiziell aus der EU austreten. Doch da das Abkommen über den EU-Austritt mehrmals von dem Parlament abgelehnt wurde, stagniere der Brexit-Prozess. Bisher ist die Brexit-Frist auf Ende Oktober verlängert worden.