Genf

Chinas Abrüstungsbotschafter Li Song hat am Mittwoch auf der Genfer Abrüstungskonferenz die nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten kritisiert.

Li sagte, die Mentalität aus den Zeiten des Kalten Krieges sei zurückgekehrt und bestimme die Sicherheitspolitik „einer Großmacht". Dieser Großmacht gehen ihr absoluter Vorteil und ihre Sicherheitsinteressen gegenüber den internationalen Regeln vor. Sie sei bereits aus einigen internationalen Verträgen und Mechanismen ausgetreten und wolle ihre eigenen strategischen Verteidigungskräfte ausbauen. Dies werde die angespannte Lage verschärfen, die Stabilität beeinträchtigen sowie ein neues Wettrüsten entfachen.

Ferner wies der Botschafter die wiederholten Vorwürfe der USA gegen den chinesischen Verteidigungsaufbau als haltlos zurück. China werde keinesfalls der US-Initiative folgen und an trilateralen Abrüstungsverhandlungen zwischen China, den USA und Russland teilnehmen, denen es an Voraussetzung und Grundlage fehle. Die Volksrepublik halte immer an einem friedlichen Entwicklungsweg fest und verfolge auch eine defensive Atomstrategie, so Li weiter.